Die Stadt St.Gallen testet die bedingungslose Grundkaufkraft. Ohne Kaufkraft keine Teilnahme am Markt. Ohne Kaufkraft kein Umsatz. Ohne Kaufkraft kann ein Bedürfnis noch so gross sein, es lässt sich nicht befriedigen. (PS: Der erste Satz ist erfunden, St.Gallen testet noch gar nichts dergleichen – aber was nicht ist, kann ja noch werden! An jedem Anfang steht eine Idee, die ausgesprochen wird, was ich hiermit mache. Mal sehen, was daraus wird).
Grundkaufkraft – das kommt dir bekannt vor?
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens existiert schon länger. Der Begriff gefällt aber nicht allen. Im Juni 2016 hat die Schweizer Wahlbevölkerung sogar über eine Initiative abgestimmt. Jede 4. bis 5. wahlbeteiligte Person legte ein JA in die Urne (23,1%). Das hat mich persönlich positiv überrascht. Zu Beginn des partiellen Corona-Lockdowns war zunehmende Sympathie für die Idee zu spüren.
Bei solchen Utopien denke ich persönlich immer: Warum testen wir sie nicht im Kleinen? Dann wüssten wir genauer, wovon wir überhaupt reden.
Der andere Blickwinkel: Grundkaufkraft
Während «bedingungsloses Grundeinkommen» für manche nach unverdient erhaltenem Geld klingt, so bekommt die Idee einen anderen Twist, wenn man von «Grundkaufkraft» spricht. Jede Unternehmerin und jeder Chef weiss: Wenn eine Kundin kein Budget hat, vergibt sie keine Aufträge bzw. kauft nicht. Eine Abwärtsspirale.
Test-Projekt: Bedingungslose Grundkaufkraft für ALLE!
Welche Stadt oder Region wird die erste sein, welche die Idee in der Praxis testet? Es müsste die ganze Gesellschaft im Experiment abgebildet sein (in Finnland wurde der Test mit Langzeitarbeitslosen gemacht, das war dann leider nicht repräsentativ). Es müssten mindestens zwei oder drei verschieden hohe Beträge getestet werden (moderat, mittel, grosszügig) und die Laufzeit müsste wohl mehrere Jahre, etwa fünf, betragen. Selbstverständlich begleitet von Fachleuten, die sich mit der Durchführung solcher Studien auskennen und die wichtigsten Rahmenbedingungen berücksichtigen. Womöglich braucht es auch einen Drittel der Bevölkerung, der als Referenzgruppe gar keine Grundkaufkraft erhält. Aber da sind wir schon bei den Details. Dafür gibt es Profis.
«Das muäss ich grad am Daniel Häni verzellä»
Daniel Häni vom Unternehmen Mitte, einem Café mitten in Basel, ist einer der prominentesten Unterstützer*innen der Idee «bedingungsloses Grundeinkommen». Ich musste ihm meine Wortschöpfung «bedingungslose Grundkaufkraft für ALLE» natürlich sofort mitteilen. Antwort ist noch ausstehend. Aber das kommt gut, ich spüre es.
Wer soll das bezahlen?
Zur Finanzierung gibt es bereits verschiedene Vorschläge. Fazit: Bezahlbar ist es, wie, ist noch Gegenstand von Diskussionen. Von Mehrwertsteuer bis zu Finanztransaktionssteuer ist von allem etwas dabei. Das Test-Projekt könnte auch erst einmal anders finanziert sein.
Was bringt eine Grundkaufkraft?
Die Erkenntnisse aus dem 5-jährigen Test-Projekt werden uns helfen, eine gute Lösung zu gestalten. Bessere, nachhaltigere Produkte werden einen Marktvorteil haben (Gemeinwohlökonomie lässt grüssen). Wir werden mehr regional und seltener ennet der Grenze einkaufen, weil alle genügend Kaufkraft haben. Das ist natürlich sehr idealistisch gedacht, denn Erfahrungen rund um Poor Economics zeigen, dass es auch anders kommen kann, aber ich traue uns diesen Weg zu. Hin zu einem nachhaltigen, verantwortungsvollen Konsum. Mir liegen unsere KMUs mir ihrem Berufsstolz und Ausbildungsplätzen sehr am Herzen. Wir müssen die Idee testen, vielleicht ist die «bedingungslose Grundkaufkraft für ALLE» eine riesen Chance!
Und wenn nicht, dann haben wir wenigstens Gewissheit und viel dazugelernt, um noch bessere Lösungen für die Zukunft zu entwickeln.
Ein Anstoss von Marisa Gut, Grünliberale St.Gallen (27.5.2020)
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